Der letzte Teil der Artikelserie dreht sich um die neue politische Kultur in Mexiko. Was ist neu daran? Wie steht es mit der Demokratiebewegung heute? Wie wird es weiter gehen und was wird die Bewegung #Yo Soy 132 retrospektiv von der Autorin bewertet? War sie ein Misserfolg oder doch eine positiver Hebel für demokratische Prozesse, die erst im Entstehen sind?
Auf der Suche nach einer neuen politischen Kultur
War die Bewegung #Yo Soy 132 also ein Misserfolg, ein Scheitern auf individueller wie kollektiver Ebene? – Meines Erachtens kann man das nicht so sehen. #Yo Soy 132 hat es zwar nicht geschafft, ihr Fortbestehen zu sichern – indem sie sich z.B. in eine politische Partei transformiert hätte. Die Bewegung hat aber ohne Zweifel ein Stück Weiterentwicklung in Sachen demokratischer politischer Kultur geleistet, was für die Qualität einer Demokratie nicht zu unterschätzen ist. Für viele Menschen, die sich an #Yo Soy 132 beteiligt haben, löste dies einerseits einen Prozess der persönlichen Politisierung aus, andererseits hinterließ die Bewegung auch im kollektiven Bewusstsein der Bevölkerung seine Spuren und unterstrich die Relevanz politischer Partizipation durch die BürgerInnen.
Die Politikwissenschaft weiß seit den 1960er-Jahren, als sich die US-Politikwissenschaftler Gabriel Almond und Sidney Verba ausführlich mit diesem Thema beschäftigten, dass jede der möglichen Staatsformen, und so auch die Demokratie, eine zu ihr passende Kultur voraussetzt, um angemessen zu funktionieren und Stabilität gewinnen zu können (vgl. Meyer 2009: 117). Als in Mexiko die Demokratie im Jahr 2000 quasi „über Nacht“ Einzug hielt, konnte das Land kaum auf eine demokratische politische Kultur zurückgreifen. Die 71-jährige Herrschaft der PRI hatte tiefe Spuren in der politischen Kultur des Landes hinterlassen: die klientelistischen Aushandlungsmechanismen, die den einzelnen Bürger in die Passivität zurückdrängten, das hohe Ausmaß an Korruption auf allen politischen Ebenen, die Gewalt staatlicher Organe gegenüber der mexikanischen Bevölkerung, Wahlfälschungen oder zumindest -ungereimtheiten (1988, 2006) – all das trug zum Vertrauensverlust und zur mangelnden Glaubwürdigkeit des mexikanischen politischen Systems bei und beeinflusst noch heute die Art und Weise, wie von neuen, im Zuge der Demokratisierung installierten Institutionen Gebrauch gemacht wird.
Eine politische Kultur, die derart eingebürgert ist, wie jene des alten PRI-Regimes, ändert sich nicht von heute auf morgen, vielmehr kommt es zu Überschneidungen und Parallelitäten der „alten“ und der „neuen“ politischen Kultur, da die Bevölkerung oft noch kein ausreichendes Vertrauen in das Funktionieren der neuen Institutionen hat. Dass autoritäre Strukturen über den historischen Regierungswechsel im Jahr 2000 hinaus Bestand hatten und sich im Laufe der PAN-Regierungen 2000-2012 sogar wieder verschärften, erschwert die Entstehung einer demokratischen politischen Kultur in Mexiko zusätzlich. Es darf also angenommen werden, dass die vorherrschende politische Kultur mit ein Grund ist, warum sich der mexikanische Transformationsprozess schon über Jahrzehnte hinzieht.
Heute ist Demokratie in Mexiko in erster Linie formell vorhanden, eine demokratische politische Kultur als „Unterfütterung“ ist nach wie vor wenig ausgeprägt. Es wäre interessant zu untersuchen, welche Strategien von oben, also von Regierungsseite, als auch von unten, vonseiten der Zivilbevölkerung, notwendig wären, um eine wahrhaft demokratische politische Kultur zu fördern und so Mexikos Weg in Richtung einer von #Yo Soy 132 geforderten democracia más auténtica (dt.: eine autentischere Demokratie) zu unterstützen.
Dass die Bewegung #Yo Soy 132 diese neue politische Kultur, dieses neue StaatsbürgerInnenbewusstsein, schon in Ansätzen verkörperte und ihren Beitrag zum Aufbau einer positiv-kritischen Masse sowie von neuen politischen Führungspersönlichkeiten, die den Willen und die Fähigkeiten zur Partizipation haben, geleistet hat, darf als ihr Erfolg gewertet werden.
Zu den weiteren Beiträgen dieser Artikelserie:
Mexiko – der lange Weg in Richtung Demokratie Teil 1
Mexiko – der lange Weg in Richtung Demokratie Teil 2
Mexiko – der lange Weg in Richtung Demokratie Teil 3
Mexiko – der lange Weg in Richtung Demokratie Teil 4
Mexiko – der lange Weg in Richtung Demokratie Teil 5
Magdalena Jetschgo studierte Politikwissenschaft und Internationale Entwicklung in Wien. Die Autorin lebt zur Zeit in Mexiko-Stadt. Rückmeldungen werden gerne entgegengenommen: mjetschgo@gmx.at, redaktion@pfz.at
Quellen:
Boris, Dieter/ Sterr, Albert (2002): FOXtrott in Mexiko. Demokratisierung oder Neopopulismus? Köln: ISP.
Dresser, Denise (2011): El país de uno. Reflexiones para entender y cambiar a México. México D.F.: Aguilar.
Gandarilla Salgado, José/ Ortega, Jaime/ Pimmer, Stefan (2012): Dreißig Jahre Neoliberalismus in Mexiko. In: Lesay, Ivan/ Leubolt, Bernhard (Hg.): Lateinamerika nach der Krise. Entwicklungsmodelle und Verteilungsfragen. Wien, Berlin: LIT.
Huffschmid, Anne (2004): Big Brother der Demokratie: Medienmacht im neuen Mexiko. In: Ber-necker, Walther/ Braig, Marianne/ Hölz, Karl/ Zimmermann, Klaus (Hg.): Mexiko heute. Politik. Wirtschaft. Kultur. Frankfurt am Main: Vervuert.
Huffschmid, Anne et al. (2012, Hg.): NarcoZones. Entgrenzte Märkte und Gewalt in Lateinamerika. Berlin: Assoziation A.
Knobloch, Andreas (13.03.2008): Zurück in den Kampf. In: Portal amerika21.de. Online: https://amerika21.de/nachrichten/inhalt/2008/maerz/zuruck-in-den-kampf (Zugriff: 04.05. 2013).
La Jornada (15.11.2006): Chiapas: ni 15 minutos ni todo un sexenio. In: La Jornada. Online: https://www.jornada.unam.mx/2006/11/15/index.php?section=opinion&article=002a1edi (Zu-griff: 13.06.2013).
Meyer, Thomas (2009): Was ist Demokratie? Eine diskursive Einführung. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Rajchenberg S., Enrique/ Fazio, Carlos (2001, Hg.): Rebellion X. Das Jahr des Streiks an der Universität in Mexiko-Stadt. Münster: Unrast.
Zimmering, Raina (2005, Hg.): Der Revolutionsmythos in Mexiko. Würzburg: Königshausen & Neumann.
