Bildungssystem, Kindergeld, Gesundheitspolitik diese und viele andere sind Ansatzpunkte, um Armut nicht auf individueller, sondern auf struktureller Ebene zu bekämpfen. Martin Schenk verweist in seinem neuen Buch auf die Relevanz, Armut in all ihren Facetten wahrzunehmen.
Wir können etwas tun. Es gibt genügend Instrumente und Möglichkeiten gegenzusteuern. Armut ist kein Naturereignis, das es mit jeder aktuellen Erhebung neu zu bestaunen gilt. Die Vergleiche europäischer Sozialpolitiken erlauben einige Wegmarken herauszufiltern, die für geringere Armut sorgen. Die Armutsforschung hat für die reichen Länder auf der Makroebene acht Wege der Armutsbekämpfung empirisch aufgezeigt:
1. Die Höhe und Verteilungswirkung der Sozialschutzausgaben
2. Ein Bildungssystem, das soziale Aufstiegschancen unabhängig von sozialer Herkunft gewährleistet
3. Ein progressives Steuersystem mit hoher Steuerquote
4. Die Anzahl einkommens- und existenzsichernder Jobs
5. Die Höhe der Frauenerwerbsquote und Vereinbarkeit für Eltern von Beruf und Familie
6. Die Möglichkeiten der Weiterqualifizierung am Arbeitsmarkt für benachteiligte Personengruppen
7. Die Höhe der Mindestsicherungselemente im Sozialsystem
8. Die Möglichkeit leistbaren Wohnens
Genau jene Länder, die in den acht Punkten die besten Ergebnisse erzielen, haben die geringsten Armutsraten in Europa: Dänemark, Finnland, Schweden, Niederlande mit Abstrichen. Österreich liegt im vorderen Feld, Deutschland etwas dahinter. Wer von Armutsbekämpfung spricht, muss sein Sozialsystem zunächst auf den Prüfstand dieser acht Indikatoren stellen. Wer verkürzt und nicht ganzheitlich denkt, pickt sich einen oder zwei Punkte heraus und vergisst auf die anderen. Besonders die Bedeutung der Sozialschutzausgaben und des Steuersystems wird gerne übergangen.
Armut ist multidimensional und ihre Entstehung multifaktoriell
Weil Armut nicht einen individuellen Zustand, sondern vielmehr auch gesellschaftliche Verhältnisse beschreibt, müssen Strategien der Armutsvermeidung die Verhältnisse als Ganzes in den Blick nehmen. Und die Instrumente zu ihrer Bekämpfung sind deshalb auch multidimensional anzulegen. Für die Reduzierung der Armut braucht es einen ganzheitlichen Approach, einen integrierten Ansatz, die Fähigkeit in Zusammenhängen zu denken. So vermeiden zum Beispiel hohe Familiengelder allein Armut nicht, Österreich müsste sonst die geringste Kinderarmut haben; die hat aber Dänemark; mit einer besseren sozialen Durchlässigkeit des Bildungssystems, einem bunteren Netz an Kinderbetreuung wie auch vorschulischer Förderung und höheren Erwerbsmöglichkeiten von Frauen. Arbeit schaffen allein vermeidet Armut offensichtlich nicht, sonst dürfte es keine Working Poor in Österreich geben. Eine Familie muss von dieser Arbeit auch leben können. Anti-Raucherkampagnen allein vermeiden das hohe Erkrankungsrisiko Ärmerer offensichtlich auch nicht, sonst würden arme Raucher nicht früher sterben als reiche Raucher. Und Sprache Lernen allein reduziert Armut und Ausgrenzung allein offensichtlich nicht, sonst müssten die Jugendlichen in den Pariser Vorstädten bestens integriert sein, sprechen tadellos französisch, es fehlt aber an Jobs, guten Schulen, Wohnraum und Diskriminierungsschutz. Ein Schlüssel braucht immer auch ein Schloss. Die einen investieren nur in Schlüssel, die anderen nur in Schlösser, und dann wundern sich alle, dass die Türen nicht aufgehen.
In unseren Beratungsstellen sehen wir: Leute mit kleinen Einkommen können sich zum Beispiel keine private Pensionsversicherung leisten, außer sie zahlen die Miete oder die Heizkosten nicht mehr. Wer ein geringes Einkommen hat, ist stärker auf die öffentliche Infrastruktur angewiesen. Einer Frau im Niedriglohnsektor nützt eine Grundsicherung von 700 Euro gar nichts, wenn die Miete gleichzeitig massiv ansteigt, es keine Kinderbetreuung gibt, beim Arzt immer gezahlt werden muss, Gebühren steigen, die Schule keine kostenlose Nachmittagsförderung für ihr Kind anbietet, die Pensionsversicherung privat gezahlt werden soll.
Soziale Dienste
Aus der Armutsforschung wissen wir, wie wichtig neben den monetären Leistungen soziale Dienstleistungen für die Armutsbekämpfung sind. Soziale Dienste stehen Menschen dort bei, wo sonst niemand mehr ist. Wenn alles zu viel wird. Wenn man ein Gespräch braucht, einen Rat, Förderung oder auch langfristige Unterstützung. Soziale Dienste sind Räume, wo Menschen aufatmen und durchatmen können: In der Sozialberatung, bei Familienhelferinnen, bei der Verhinderung einer Delogierung, im Beratungscafe, in der Notschlafstelle, in Wohngemeinschaften, bei Gewalt im Frauenhaus, in der Redaktion der Straßenzeitung, in der Betreuung von Kindern, in der Hilfe bei Überschuldung, in medizinischer Betreuung ohne Krankenversicherung.
In diesem Feld könnten wir einiges machen. Investiert man eine Million Euro in Kindergärten, schafft man 15 Vollzeitarbeitsplätze, hat die Volkswirtschaftsprofessorin Ulrike Schneider errechnet. Das heißt jede weitere Million an Ausgaben der Kindertageseinrichtungen generiert gesamtwirtschaftlich zusätzliche 15 Vollzeit-Arbeitsplätze. Dieser Multiplikatoreffekt im sozialen Feld kann sich mit anderen Sektoren sehen lassen: Die Stromwirtschaft weist einen Beschäftigungsmultiplikator von 13 auf, der Bausektor von 11. Am höchsten schneidet die Tourismuswirtschaft mit einem Vielfachen von 19 ab. Sieht man auf den gesamten Non-Profit Sektor, ergibt das eine beachtliche Leistungskraft. Dieser trägt allein in Österreich 4 Milliarden zur Wertschöpfung bei.
Zu viel ungenütztes Potential
Soziale Dienstleistungen sind eine Produktivkraft. Die Hilfen für die Pflege der Oma und der Betreuung des kleinen Sohns haben drei Funktionen. Sie sorgen für Wachstum, stabilisieren die Wirtschaft und stiften sozialen Ausgleich. Sie haben Wachstumsfunktion bei Beschäftigung. Sie haben stabilisierende Funktion, weil sie Teilhabe sichern und Nachfrage über den Konjunkturzyklus bereitstellen. Und sie erfüllen die Funktion des sozialen Ausgleichs. Besonders die Dienstleistungen in Pflege, Kinderbetreuung und Bildung reduzieren das Armutsrisiko und verteilen zu den Schwächeren um. Österreich, aber auch Deutschland, liegt mit seinen Sozialdienstleistungen unter dem EU-Durchschnitt. Sowohl bei der Pflege als auch bei der Kinderbetreuung. Hier gibt es viel ungenütztes Potential, das brach liegen gelassen wird.
Eine Studie der Wirtschaftsuniversität Wien (Evelyn Dawid und Karin Heitzman: Bestandsaufnahme der Leistungen sozialer Dienste in der Vermeidung und Bekämpfung von Armut in Österreich, 2006) hat ergeben, dass Armutsbekämpfung erfolgreich ist, wo der Mensch als Ganzes gesehen wird. Wer mit Arbeitslosen zu tun hat, denkt an Bildung, an Existenzsicherung, an Wohnen, Familie, Gesundheit. Wer mit Gesundheitsfragen von Armutsbetroffenen zu tun hat, sorgt sich um Beschäftigung, trockene Wohnungen, Bildung, Erholungsmöglichkeiten und eine Lösung der stressenden Existenzangst. Davon kann besonders die Politik lernen: Statt sektoral und in eingeschlossenen Handlungsfeldern müsste vielmehr in Zusammenhängen gedacht werden: Gesundheitspolitik ist Wohnungspolitik, Bildungspolitik ist Sozialpolitik, Stadtplanung ist Integrationspolitik
Textauszug aus: Martin Schenk & Michaela Moser: Es reicht! Für alle! Wege aus der Armut., Deuticke, S 220-223. Hier zu bestellen.
