Brasiliens Zukunft scheint gekommen. Präsident Lula ist es gelungen, ein breites gesellschaftliches Bündnis zu schaffen, das soziale Gerechtigkeit als Element erfolgreicher Wirtschaftspolitik im Kapitalismus ansieht. Was hat dazu geführt, dass in Brasilien eine andere Politik möglich wurde?Aus ArbeiterInnen werden KonsumentInnen
Inspiriert ist das neue Entwicklungsmodell wesentlich von der sozialdemokratischen Erfolgsgeschichte in Europa vor 1980: Aus ArbeiterInnen wurden KonsumentInnen. Doch dieses Konsummodell führte zum Raubbau an der Natur. Auto für alle ist die zweischneidige Utopie eines sozialdemokratischen Modells, das zu weniger Elend, dafür aber zu Stau, Suburbanisierung und Klimawandel führt. Die ökologischen Kosten des Wohlfahrtskapitalismus und des American Way of Life beginnen auch in Brasilien Thema zu werden. Dies zeigte sich am 3. Oktober, als die Grüne Marina Silva mit über 19% der Stimmen einen sensationellen Achtungserfolg erzielte. Zwar bleibt der Einfluss der Grünen aufgrund der geringen Zahl an gewählten Kongressabgeordneten gering, doch zeigt es die wachsende Besorgnis der Bevölkerung, dass es der verfolgten Wachstumsstrategie an ökologischer Nachhaltigkeit mangle. Zu oft werden Staudämme und Großprojekte gegen massiven Widerstand durchgesetzt; zu unkritisch ist die Begeisterung über Tiefseeölfunde und den Ausbau der Atomenergienutzung.
Letzten Sonntag haben die BrasilianerInnen bei Präsidentschafts-, Kongress- und Gouverneurswahlen diejenigen Kräfte gestärkt, die Brasiliens Weg in eine wohlfahrtsstaatliche Zukunft fortsetzen werden. Wichtige Gouverneure und SenatorInnen kommen aus Lulas Arbeiterpartei oder verbündeten Parteien. Doch das Duell um die Präsidentschaft ist offen. Favoritin ist weiterhin mit Dilma Rousseff, eine enge Vertraute Lulas, die wesentlich am Entwurf des neuen Entwicklungsmodells beteiligt war. Gegner Dilmas ist José Serra, Ex-Bürgermeister und Ex-Gouverneur von Sao Paulo, der unter Lulas Vorgänger neoliberale Politiken umsetzte. Mit nur 33% der Stimmen liegt er deutlich hinter Dilma Rousseff, die 47% auf sich vereinen konnte.
Die Wahl bleibt offen
Es bleiben zwei Unwägbarkeiten auf dem Weg Brasiliens zum Wohlfahrtsstaat, wie er in Europa im 20. Jahrhundert Wirklichkeit wurde: Zum einen ist eine Wahlniederlage Dilmas im zweiten Durchgang am 31.10. nicht ausgeschlossen. In den letzten Wochen hat eine moralisierende Kampagne zunehmend an Dynamik gewonnen. So veröffentlichten die kommerziellen Medien ständig neue Korruptionsvorwürfe, die kurzfristig weder beweisbar noch widerlegbar waren. Außerdem wurde in einer äußerst wirksamen Internetkampagne die vermeintliche Zustimmung Dilmas zur Legalisierung des in Brasilien weiter illegalen Schwangerschaftsabbruchs breitgetreten. Dilmas Standpunkt, bei diesem Thema die Folgen für die Gesundheit der Frauen ernst zu nehmen, kostete ihr Millionen Stimmen christlicher WählerInnen und beflügelte die Evangelikale Marina Silva. Zum anderen besteht aufgrund des guten Abschneidens von Marina Silva jedoch die Chance, dass Brasiliens Arbeiterpartei ökologische Aspekte wirtschaftlicher Entwicklung ernster nimmt und die Fehler der europäischen Sozialdemokratie des 20. Jahrhunderts die Förderung sozialer Entwicklung zu Lasten der ökologischen vermeidet.
Im Rahmen eines Vortrages hat Andreas Novy eine Powerpoint Präsentation zur Entwicklung Brasiliens gestaltet:
Powerpoint Praesentation_Brasilien als Regionalmacht.pdf (1.09 MB)
Andreas Novy ist ao. Universitätsprofessor an der WU und Beiratsvorsitzender des Paulo Freire Zentrums
Zu Teil 1: Brasilien auf dem Weg zum Wohlfahrtsstaat? Teil 1
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