Jahrzehntelang galt Brasilien als Land der Zukunft und blieb doch gefangen in Abhängigkeit und Unterentwicklung. Brasilien war bekannt für Favelas, Straßenkinder, Landlose und Hungernde. Doch die Regierung Lula hat Brasilien auf den Weg zum Wohlfahrtsstaat gebracht.Brasilien war für Fußball, Karneval, Armut und Gewalt bekannt. Besser Informierte wussten außerdem von den ungleichen Strukturen, von Luxusvillen neben Slums, GroßgrundbesitzerInnen neben Landlosen, und sie kannten den Umstand, dass es in Brasilien mehr Übergewichtige als Hungernde gibt. Brasilien galt als Musterfall eines ungezähmten Kapitalismus, Weltmeister der Einkommensungleichheit.
Das Erbe der Regierung Cardoso
Bis 2002 regierte in Brasilien eben jener Neoliberalismus, der uns in Europa nur allzu gut bekannt ist. Neoliberale Glaubenssätze wurden in der bekannten professionellen Objektivität angewandt: So warnten ÖkonomInnen bei einem Mindestlohn von 70 Dollar, dass weitere Erhöhungen den Arbeitsmarkt aus dem Gleichgewicht bringen würden. Sozialausgaben zu erhöhen, galt als linker Populismus, dem sich die Vernunft zu widersetzen habe auch wenn weiterhin 14% der Bevölkerung hungrig zu Bett gingen. Unter Cardoso, dem Vorgänger des jetzigen Präsidenten Lula, dessen Diskurs den europäischen imitierte, stieg das Budgetdefizit von 1994 bis 2002 trotz Privatisierungen und Sparpaketen von 29% auf 52% des Volkseinkommens.
Der Wandel mit Lula
Vor acht Jahren hat Brasilien mit der Wahl Lulas begonnen, sich Schritt für Schritt vom Neoliberalismus und einer Politik zu verabschieden, die Vermögensbesitzende bevorzugt. Grundlage war eine Prioritätenumkehr basierend auf den Einsichten von Adam Smith und Karl Marx: Der Wohlstand der Nationen fußt auf der menschlichen Arbeit. Gesunde, gut ausgebildete und sozial abgesicherte Menschen bilden die Grundlage erfolgreicher und gerechter Volkswirtschaften. Mit dem schrittweisen Aufbau eines Wohlfahrtsstaats beendete Lula eine 500-jährige Geschichte, die seit der Sklavenhaltergesellschaft die Arbeit genau so gering schätzte wie die Arbeitenden und die Übel des Landes in seinem Volk verortete. Die Lösung hingegen wurde im Nachahmen des Auslands und der Kompetenz der kosmopolitischen Elite gesucht. Brasilien für alle war demnach das treffende Motto der jetzigen Regierung für eine neue Prioritätensetzung. Eine der ersten Ministerratssitzungen nutzte Lula 2003, um mit der gesamten Regierung eine Favela zu besuchen. Seiner Regierung gehörten neben der von Lula unterstützten jetzigen Präsidentschaftskandidatin Dilma Rousseff auch die Kandidatin der Grünen, Marina Silva als Umweltministerin an.
Die Regierung setzte ihre Politik der Prioritätenumkehr schrittweise um: Auf das berühmte Familienbeihilfeprogramm Bolsa escola folgten Stipendienprogramme, Investitionen für Strom-und Kanalanschlüsse bis hin zu billigen Krediten für Familienbetriebe und kostenlosen Konten für NiedrigeinkommensbezieherInnen. Oberste Priorität war die soziale Wohlfahrt, das Ergebnis war eine Ausweitung der Kaufkraft und vermehrte Investitionen von Unternehmen und Staat. Die Spirale einer für alle vorteilhaften Entwicklung ist in Bewegung gekommen. Weil Lula sein Versprechen einlöste, die Teilhabe an der Konsumgesellschaft und die Option eines sozialen Aufstiegs zu ermöglichen, befürworten heute 80% der Bevölkerung seine Politik.
Sozialer Massenaufstieg
Die Arbeitslosigkeit ging rasant zurück, denn 14 Millionen haben in den letzten acht Jahren einen Job gefunden und zahlen in die Sozialversicherung ein. Schon droht ein FacharbeiterInnenmangel, was sich in großzügigen Lohnerhöhungen bemerkbar macht: So erzielten die MetallarbeiterInnen in Sao Paulo vor Kurzem Reallohnerhöhungen von über 6%. Sozialer Aufstieg bedeutete für 27 Millionen den Ausstieg aus der Armut. Heute gehört die Mehrheit der BrasilianerInnen zur unteren Mittelschicht. Das satte Wirtschaftswachstum, Ergebnis der Eingliederung großer neuer Bevölkerungsgruppen in den Konsummarkt, füllte auch die Kassen des Staates und der Sozialversicherung und erlaubte, neben großzügigen Investitions- und Sozialprogrammen, auch eine Reduktion der Staatsverschuldung auf 43%.
Brasiliens Zukunft scheint gekommen. Präsident Lula ist es gelungen, ein breites gesellschaftliches Bündnis zu schaffen, das soziale Gerechtigkeit nicht nur als moralisch erstrebenswert ansieht, sondern als Element erfolgreicher Wirtschaftspolitik im Kapitalismus. Denn es verbreitet sich die Einsicht, dass der wohlfahrtsstaatliche Kapitalismus, der Europa in der Nachkriegszeit seine goldenen Jahrzehnte sozialer Sicherheit bescherte, wettbewerbsfähiger ist als der neoliberale, der den enger geschnallten Gürtel der Vielen mit der Vermögensanhäufung weniger paart. Brasiliens Wohlfahrtskapitalismus ist nämlich nicht nur gut für die Menschen, sondern auch für Brasiliens Unternehmen. Brasilianische Banken eröffnen eine Filiale nach der anderen in Armenvierteln und expandieren gleichzeitig in Südamerika und Afrika. Brasiliens staatliche Ölfirma, die nicht nur Tiefseebohrungen, sondern auch Alternativenergien massiv fördert, hat eben mit 67 Mrd. Dollar die größte Kapitalaufstockung aller Zeiten erfolgreich abgewickelt und ist nun der zweitgrößte Ölkonzern weltweit.
Teil 2 folgte am Sonntag, 10.10.2010
Andreas Novy ist ao. Universitätsprofessor an der WU und Beiratsvorsitzender des Paulo Freire Zentrums.
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