Hannes Hofbauer ist Journalist und gilt als Experte für die sozialpolitische Lage in Osteuropa. In seinem Vortrag am 9. November 2010 im Amerlinghaus zeigte er Missstände auf und versuchte diese zu erklären.
Es gibt keine konkreten Zahlen über die in Europa lebenden Roma, da Erhebungen der EU die ethnische Herkunft der BürgerInnen nicht vorsehen. Hannes Hofbauer schätzt die in Osteuropa lebenden Roma auf ca. 2 Millionen. Der Großteil lebe in Rumänien und Bulgarien. 10 – 15 % der Bevölkerung in den genannten Staaten seien Roma. In Ungarn, Tschechien und der Slowakei stelle die Roma-Bevölkerung einen geringeren Anteil dar. In der von der Werkstatt Frieden & Solidarität organisierten Veranstaltung gab Hannes Hofbauer zahlreiche Informationen über die historische Entwicklung der Romabevölkerung und die aktuelle Situation dieser marginalisierten Gruppe in der EU.
Zur Geschichte und Kultur
Im 12. Jahrhundert, schätzen HistorikerInnen, haben erste Wanderungen von Zentralindien nach Westeuropa statt gefunden. Die Menschen haben sich sowohl in Europa als auch in anderen Gebieten, wie Nordafrika oder Kleinasien, niedergelassen. Das erkläre verschiedene Bezeichnungen, wie Roma, Sinti, Gypsies oder Zigeuner. Die Sprache und Religion der Roma in Osteuropa sind durch Assimilierung an das jeweilige Land geprägt. Kulturelle Reinheitsgebote sind Teil ihrer mehrschichtigen Identität. Im Denken der Roma gibt es reine und unreine Menschen: Menstruierende Frauen dürfen nicht am gleichen Tisch mit Reinen sitzen. Große Familien sind sehr wichtig und ein Zeichen von Reichtum. Die erste große Verfolgung fand im 16. Jahrhundert statt. Damals wurden die in Westeuropa lebenden Sinti Richtung Osteuropa vertrieben. Der spanische König Philipp IV. hat Sinti bzw. Roma für vogelfrei erklärt. Seine jüngste Tochter, Maria Theresia, ließ ihnen ihre Kinder wegnehmen und schenkte sie weiter. Unter ihrer Herrschaft wurde sowohl ein Verbot der Sprachausübung, als auch ein Mischehezwang beschlossen. Im 20. Jahrhundert wurden Roma Opfer des Nationalsozialismus, es gelang nur wenigen zu überleben. In Osteuropa fand während des Zweiten Weltkriegs, im Gegensatz zu Zentraleuropa, keine vollkommene Ausrottung statt. Je weiter östlich, desto weniger Verfolgung und Diskriminierung waren Roma ausgesetzt. Während des Kommunismus wurden Roma nicht verfolgt, sie hatten Arbeit und es gab Zugang zu Bildung, erklärte Hannes Hofbauer.
Die Transformation
Als 1989 der Kommunismus in Europa zerfiel, bedeutete das für viele Roma eine erneute Verdrängung aus dem gesellschaftlichen Leben der Mehrheitsbevölkerung. Durch den Verlust von Arbeit und durch den neu aufflammenden Nationalismus sahen sie sich wieder mit Armut und Segregation konfrontiert. Im Zuge der Privatisierung wurden neoliberale Wohnungsmärkte geschaffen und durch Rekapitalisierung der Landwirtschaft verloren vor allem Roma ihre Lebensgrundlage. In Tschechien wurden Roma aus ihren Wohnungen geworfen und in Ghettos zwangsübersiedelt. Hannes Hofbauer demonstrierte an einem Beispiel, die Normalität mit denen Menschenrechte mit den Füßen getreten wurden: Ein Plattenbau, Luna 9, der eigens für aus Böhmen und Mähren vertriebene Roma errichtet wurde, umfasst ca. 1.500 EinwohnerInnen. Es gibt keine direkte Verbindung zur nächst gelegenen Stadt. Eine Tatsache, die dazu führte, dass für Kinder Schulen unerreichbar wurden und die Analphabetisierung gestiegen ist.
Als sich 1993 die Tschechoslowakei in die beiden selbstständigen Staaten Tschechien und Slowakei teilte, kam es erneut zur Verdrängung der in Tschechien lebenden Roma. Tschechien vergab die tschechische Staatsbürgerschaft jenen BürgerInnen, die seit mindestens fünf Jahren straffrei waren und seit zwei Jahren denselben Wohnsitz hatten. Viele Roma waren nie über zwei Jahre an einem Ort gemeldet und einige sind auf die schiefe Bahn gekommen, somit konnte der tschechische Staat viele Roma wegschicken. Durch die hohe Arbeitslosigkeit der Roma in der Slowakei waren die meisten von Sozialhilfe abhängig, die jedoch 2004 drastisch gekürzt wurde. Die Sozialhilfeleistungen die ehemals auch für mitversorgende Familienangehörige wie Kinder und LebenspartnerInnen ausgezahlt wurde, wurde von der Regierung gestrichen. Dies hatte für die Roma in den meisten Fällen eine Halbierung der Gelder zur Folge. Es kam zu Protesten, Roma hungerten und waren dazu gezwungen, Supermärkte zu stürmen. Damals wurden über 150 Frauen und Kinder verhaftet und einige Männer sind seitdem verschollen (Mehr über den Hungeraufstand der Roma).
Die Rolle der EU
Die Europäische Union reagiert auf Missstände in den EU-Mitgliedsstaaten mit Hilfsprogrammen wie EQUAL gegen Diskriminierung von Minderheiten am Arbeitsmarkt. Durch die Einbeziehung von damaligen Beitrittsstaaten in das Phare-Programm sollte eine Verwaltungsmodernisierung und eine Qualifizierung des Personals im öffentlichen Dienst ermöglicht werden. Für Hannes Hofbauer ist fraglich, ob EU-Gelder effektiv genützt werden. Oft helfe das Geld den HelferInnen selbst, selten ist nachvollziehbar, ob und wie die Gelder verwendet werden.
Verantwortung tragen
Eine mögliche sozioökonomische Entwicklung sei, laut Hannes Hofbauer, die Einführung eines Grundeinkommens, Arbeitsfreiheit und die Bereitstellung sozialer Hilfeleistungen. Die neuen Mitgliedsstaaten sollten bei Nutzung der Sozialmittel kontrollierter vorgehen und vor allem 100 Prozent der bereitgestellten Gelder verwenden. Im Falle Frankreichs dürfe es keine Zurückhaltung seitens des Europaparlaments geben. Frankreich besitze ein scheinbar offizielles Recht, sich gegen Menschenrechte zu widersetzen. Die Europäische Union müsse jeden Mitgliedsstaat im gleichen Maße zur Verantwortung ziehen.
Die Autorin studiert Volkswirtschaft und ist Praktikantin im Paulo Freire Zentrum.
