Making aid more effective

Über die Architektur der europäischen Entwicklungszusammenarbeit informieren unzählige Bücher, Berichte und Websites. Eine andere Möglichkeit des Einblicks eröffnete der im Rahmen von Dialog Entwicklung abgehaltene Gastvortrag von Koos Richelle, Generaldirektor von EuropeAid, am 2. September 2009 in Wien.

Koos Richelle ist ein charismatischer Redner. Mit seiner kurzweiligen Präsentation entlockte er seinem Publikum im vollbesetzten Festsaal der Diplomatischen Akademie nicht nur einmal ein Lächeln. Einer Einladung der Austrian Development Agency (ADA) folgend, referierte Richelle über die Grundprinzipien der Entwicklungszusammenarbeit (EZA) der Europäischen Kommission. Im Zentrum stand die Frage nach einer effizienteren Gestaltung der Zusammenarbeit, die vor dem Hintergrund der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise dringlicher sei denn je. Um die Architektur der europäischen Entwicklungszusammenarbeit zu verstehen, lohnt sich daher ein Blick auf die in den letzten Jahren verstärkt geführte internationale Diskussion über die Wirksamkeit der Zusammenarbeit (Aid Effectiveness), die den Anstoß für grundlegende Neuorientierungen und Verbesserungen gab. In der Umsetzung der Aid-Effectiveness-Agenda, wie sie in der Pariser Erkärung von 2005 und der Accra Agenda for Action von 2008 formuliert wurde, sei die Europäische Kommission not on track, so Richelle selbstkritisch.

EZA kompakt

Die Europäische Union (27 Mitgliedsstaaten + Kommission) ist die weltweit größte Gebergemeinschaft von Entwicklungshilfe. 2008 belief sich die Summe ihrer Budgetmittel auf insgesamt 49 Milliarden Euro. Mit einem Anteil von rund 60% an der gesamten weltweit geleisteten Entwicklungshilfe (USA: 22%) ist die EU ein bedeutender Global Player und in einer Machtposition, die es, so Richelle, strategisch zu nutzen gelte. Die Kommission selbst ist die weltweit zweitgrößte Geberin von humanitärer Hilfe und mit einem Budget von 12,9 Milliarden Euro die drittgrößte Geberin von Entwicklungshilfe (11%) nach den USA und Deutschland. Für die praktische Umsetzung der europäischen Entwicklungspolitik innerhalb der Europäischen Kommission wurde 2001 das Amt für Zusammenarbeit, EuropeAid, gegründet, um die Koordinierung der EU-Außenhilfeprogramme so effizient wie möglich zu gestalten. Finanziert aus dem Haushalt der EU sowie aus dem Europäischen Entwicklungsfonds untersteht EuropeAid der EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik und arbeitet eng mit dem EU-Kommissar für Entwicklung und humanitäre Hilfe zusammen. EuropeAid verwaltet die Außenhilfeprogramme beider Generaldirektionen in über 150 Entwicklungsländern und Regionen und ist für die Abwicklung des gesamten Projektzyklus zuständig (Auswahl und Prüfung von Projekten und Programmen Ausarbeitung von Finanzierungsplänen Durchführung Überwachung Evaluierung). Zur Qualitätssicherung wurden im Jahr 2008 99% aller Projekte mithilfe von Peer Reviews und eines ergebnisorientierten Monitoringsystems überprüft. Während nur 3% der Projekte eine sehr gute Bewertung erhielten, erzielte die Mehrheit (71%) immerhin gute Ergebnisse. Darüber hinaus zeigte sich, dass 20% der Projekte in der Umsetzung mit Problemen konfrontiert waren. 6% hatten sogar mit schwerwiegenden Problemen zu kämpfen. Diese sechs Prozent seien sechs Prozent zuviel, zeigte sich Richelle selbstkritisch.

Stop making donorland Disneyland

Entwicklungszusammenarbeit ist keine Begegnung unter Gleichen. In einem von asymmetrischen Machtverhältnissen strukturierten aid system haben Entwicklungsländer in Entscheidungsprozessen deutlich weniger Gestaltungsspielraum als die internationale Gebergemeinschaft. Gerade in ihren Anfängen wurde EZA daher häufig als paternalistisch und bevormundend kritisiert. In Reaktion auf diese Vorwürfe wurden neue Konzepte entwickelt, die das partnerschaftliche Prinzip stärker betonen. Auch Richelle unterstrich die Notwendigkeit, die Eigenverantwortung (Ownership) und Selbstbestimmung der Partnerländer zu respektieren und zu fördern. Es gelte, die Entwicklungszusammenarbeit an den entwicklungspolitischen Zielen, Strategien und Strukturen der Entwicklungsländer auszurichten. Die Koordinierung und Harmonisierung der Aktivitäten der GeberInnen soll eine höhere Wirksamkeit der Maßnahmen bei geringeren Kosten ermöglichen. Denn wenn alle alles machen und dabei unterschiedliche Ansätze und Konzepte zur Anwendung kommen, habe dies kostentechnisch gesehen sogar negative Auswirkungen auf den Haushalt von Entwicklungsländern. Mit dem Europäischen Konsensus von 2005, der eine gemeinsame Vision für das Handeln der EU im Bereich der EZA definiert, sowie dem EU-Verhaltenskodex für Komplementarität und Arbeitsteilung in der Entwicklungspolitik soll daher eine nachhaltige und kohärente Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten gewährleistet werden. Hier zeigen sich die Bestrebungen der Europäischen Kommission, den Grundsätzen der Paris Declaration on Aid Effectiveness (2005) und der Accra Agenda for Action (2008) Rechnung zu tragen. In Paris einigten sich über 100 VertreterInnen von Geber- und Empfängerländern auf Grundprinzipien wie die Eigenverantwortung der Partnerländer für ihre Entwicklungsstrategien, eine bessere Harmonisierung und Koordinierung der Aktivitäten von Geberstaaten, die Anpassung von Programmen an die Institutionen und Systeme der Empfängerländer, eine stärkere Ergebnisorientierung der Maßnahmen sowie wechselseitige Rechenschaftslegung von Geber- und Partnerländern. Bis 2010 sollen diese fünf Prinzipien sowie die darin enthaltenen 56 Partnerschaftsverpflichtungen umgesetzt werden. Die Accra Agenda for Action soll den Prozess der Umsetzung beschleunigen und legt darüber hinaus weitere Kriterien der Zusammenarbeit fest.

Diskrepanz zwischen Wunsch und Realität

Doch wie so oft hinkt die Praxis der Theorie hinterher. Spätestens am nächsten High Level Forum 2011 in Seoul muss die EU Rechenschaft über die Umsetzung der Aid-Effectiveness-Agenda ablegen. Noch geht die Umsetzung zu langsam vor sich, die Realisierung der angestrebten Ziele bis 2010 erscheint fragwürdig. Auch das Jahr 2015, die Deadline für die Realisierung der Milleniumsentwicklungsziele, rückt immer näher. Welche Konsequenzen hätte ein mögliches Scheitern der internationalen Gemeinschaft für die Entwicklungszusammenarbeit nach 2015? Diese Frage gelte es zu addressieren, schließlich liege, so Richelle, EZA auch im Eigeninteresse der Europäischen Union: We need to create a better and more secure world. für alle Menschen.

Die Autorin ist Mitglied des online-Redaktionsteams des Freire Zentrums.