In einem zweiteiligen Beitrag thematisiert der Autor Eigentum und Entwicklung. Teil 2: Bildung, Eigentum und Wohlfahrt.
Bildung ist der Kern des sozialen Ausgleichs, hier sind die asiatischen Länder in der Tendenz deutlich ausgeglichener als die lateinamerikanischen und die afrikanischen. Diese setzen z. T. Kolonialstrukturen fort und haben Eliten, die den "Charme" der Ungleichheit aus der Sicht der Reichen für sich voll ausleben. Diese Länder haben keine Chance, zu den reichen Ländern aufzuschließen, solange sich das nicht ändert. Die asiatischen Länder, vor allem wenn sie so groß sind wie China und Indien und damit einen Sog auf die Unternehmen der reichen Welt ausüben können, haben im Prinzip eine Chance, reiche Länder zu werden, wenn das Niveau an sozialem Ausgleich ausreicht.
Entwicklung hängt mit sozialem Ausgleich und mit Bildung eng zusammen. Alle diese Themen sind ihrerseits mit dem Thema Eigentum verbunden. Zu einer guten Governance-Struktur gehört ein vernünftiges System des Eigentums, aber es bleibt die Frage, welche Art von Eigentum. Nach aller Erfahrung sollte Eigentum sozialpflichtig sein. Die letzte Zielrichtung des Eigentums und auch die letzte Begründung für dieses gesellschaftliche Konstrukt ist die Mehrung der allgemeinen Wohlfahrt in einer weltweiten Perspektive. Konsequenterweise sollte die Politik die Möglichkeit haben, Eigentumsverhältnisse zu verändern. Sie kann insbesondere auch, wenn es für das allgemeine Wohl erforderlich sein sollte, Eigentum gegen Entschädigung enteignen. Dies ist vor allem bei Grund und Boden von hoher Bedeutung. Zum Beispiel ist Großgrundbesitz in einigen lateinamerikanischen Ländern eine Hauptwurzel allen Übels.
Daraus folgt, dass Eigentum nicht immer und per se ein schützenswertes Gut ist. Dies zeigt sich auch bei intellektuellen Eigentumsrechten. Auch diese sollten sich letztlich aus weltsozialen Zielsetzungen begründen und sind insofern rechenschaftspflichtig. Sie sollen nämlich die Investitionsmittel, die Kreativität und das Innovationspotential mobilisieren, damit wichtige Erfindungen zum Wohle aller stattfinden.
Heute beobachten wir oft den Schutz des Eigentums fast als Ideologie, auch da, wo dieser Schutz der allgemeinen Wohlfahrt mehr schadet als nutzt. Das führt in Brasilien zu einer Perpetuierung von Großgrundbesitz, bei intellektuellen Eigentumsrechten teilweise dazu, dass Großunternehmen ihre Rechtsabteilungen so weit ausbauen, dass sie kleine Unternehmen und ErfinderInnen an der Nutzung der eigenen Patentrechte hindern können. Der Schutz von Patenten wird auch in Fällen durchgesetzt, wo es weltweit betrachtet den Menschen mehr schadet als hilft, z. B. bei bestimmten Medikamenten.
Insgesamt ist Entwicklung unter Beachtung von Nachhaltigkeitsaspekten ein entscheidendes Ziel für die Menschen, für den Frieden, für eine bessere Welt. Entwicklung setzt auf der Governance-Seite, wie beschrieben, einen vernünftigen Eigentumsbegriff voraus, der sozialpflichtig ist und beispielsweise ausschließt, dass die reiche Welt über WTO- und IWF-Strukturen letztlich eine arme Welt, die sich demokratisiert und dem Freihandel öffnet, "ausnimmt wie eine Weihnachtsgans". Eigentum braucht einen Schutz, der an den jeweiligen Verhältnissen und an einer Sozialpflichtigkeit allen Tuns orientiert ist. Diese Sozialpflichtigkeit ist eng verknüpft mit Bildung für die breite Bevölkerung, die wiederum Voraussetzung für "Selbstverteidigungsfähigkeit" ist und damit auch für eine gewisse Balance in der Verteilung der gesellschaftlichen Verhältnisse sorgt. Natürlich ist Bildung auch entscheidend, um politische Prozesse zu verstehen und auf der Innovationsseite entscheidend, um bestimmte Innovationen wertschöpfend in einer Gesellschaft verankern zu können. Es geht hierbei um Innovation als gesellschaftlichen Prozess, der uns alle miteinander reicher macht, dabei gleichzeitig einen besseren Schutz der Umwelt, mehr weltweiten sozialen Ausgleich und mehr Balance zwischen den Kulturen ermöglicht.
Der Autor ist Mitglied des Club of Rome, Leiter des
Forschungsinstituts für anwendungsorientierte Wissensverarbeitung/n
(FAW/n) in Ulm und Universitätsprofessor für Informatik an der
Universität Ulm.
