Das Weltsozialforum (WSF) existiert seit 2001 und wurde seitdem in sieben Ländern des globalen Südens abgehalten. Teilnehmende sind verschiedenste Organisationen und soziale Bewegungen, Fokus ist die Kritik am bestehenden neoliberalen Weltsystem und das gemeinsame Ziel besteht in der Erarbeitung und Durchsetzung alternativer politischer und ökonomischer Systeme.
Der transnationale Spirit von Porto Alegre
In seinem Artikel After Developmentalism and Globalization, What? (2005) befasst sich Immanuel Wallerstein – ein US-amerikanischer Sozialwissenschafter und Vertreter der Weltsystemtheorie* – mit der Frage nach Möglichkeiten von Veränderungen des derzeitigen neoliberalen Weltsystems. Laut Wallerstein ist auf der derzeitigen geopolitischen Bühne neben den schon bestehenden Konfliktszenarien – der Triade zwischen USA-EU-Ostasien und dem Nord-Süd-Konflikt – ein drittes zu finden: der Konflikt über die Zukunft des derzeitigen kapitalistischen Systems angesichts seiner Krise. Wallerstein benennt dieses Verhältnis als split between the spirit of Davos and the spirit of Porto Alegre. Während Davos mit seinem jährlichen Weltwirtschaftsforum einen Ausdruck neoliberaler Globalisierung darstellt, steht Porto Alegre für all jene sozialen Bewegungen, die Kritik am bestehenden neoliberalen kapitalistischen System üben und alternative politische und ökonomische Systeme vertreten. Es stellt sich nun die Frage, welchen Handlungsspielraum soziale Bewegungen innerhalb des bestehenden neoliberalen Weltsystems haben. Wallerstein argumentiert, dass soziale Bewegungen entscheidende AkteurInnen von Veränderungen im bestehenden System darstellen, sie jedoch nicht unabhängig von Regierungen agieren können. Es bedarf daher zuerst einer Schwäche regierender Klassen, damit soziale Bewegungen handlungsmächtig werden können.
Im Sinne Antonio Gramscis, eines italienischen marxistischen Theoretikers des frühen 20. Jahrhunderts, kann der Staat als Zusammenschluss von politischer Gesellschaft sprich des Regierungsapparates und der Zivilgesellschaft angesehen werden, die in einem beständigen Wechselverhältnis zueinander stehen. Auf internationaler oder vielleicht sogar transnationaler Ebene kann das Weltsozialforum als ein Versuch der Vernetzung zivilgesellschaftlicher Opposition über Grenzen hinweg beschrieben werden. Im Folgenden soll auf die Handlungsmöglichkeiten und die Grenzen des WSF eingegangen werden.
Das Weltsozialforum als Gegenbewegung
Das Weltsozialforum (WSF) sieht sich als eine Gegenbewegung zu den Gipfeln der Welthandelsorganisation (WTO), dem Davoser Weltwirtschaftsforum (WEF) und den jährlichen Weltwirtschaftsgipfeln der Regierungschefs der G8-Staaten. Zusammen mit dem Aufstand der Zapatistas in Chiapas, Mexiko im Jahre 1994, gegen Auswirkungen neoliberaler Politiken auf ihre Lebensbereiche und den massiven Demonstrationen gegen das WTO-Treffen 1999 spielte die Gründung des Weltsozialforums eine zentrale Rolle in Bezug auf die verstärkte internationale Präsenz anti-systemischer Bewegungen. Das erste Weltsozialforum fand 2001 in Porto Alegre, Brasilien, statt. Seitdem ist das WSF in Brasilien, Indien, Mali, Pakistan, Venezuela, Kenia und Senegal abgehalten worden. Die weltweiten Treffen sollen Platz für das Diskutieren und Erarbeiten von Alternativen zum herrschenden neoliberalen Weltsystem bieten. Das WSF steht allen Organisationen und Bewegungen offen, die teilnehmen möchten, solange sie sich an die Charta der Prinzipien halten. In diesem Sinne handelt es sich um eine Allianz von vielfältigen Bewegungen von sehr systemkritisch zu sehr systemtreu. Ausgeschlossen sind militärische Organisationen (daher auch die Zapatistas) und Parteien. Im Rahmen der WSF können sich demnach lokale Organisationen und Kämpfe mit internationalen Bewegungen austauschen und vernetzen. Das WSF hat zur Entstehung verschiedenster nationaler und regionaler Sozialforen geführt.
Dakar und jetzt?
Das letzte WSF fand vom 6.-11. Februar 2011 in Dakar, Senegal statt. Das WSF stand unter dem Motto „Another world is Possible“. Während die Ergebnisse dieses Weltsozialforums unterschiedlich bewertet werden, wurde laut Mario Lubetkinis Generaldirektor von Inter Press Service (IPS), einer Medienorganisation mit Schwerpunkt auf den Themenbereichen Entwicklung, Umwelt, Menschenrechte und Zivilgesellschaft eines deutlich: This world is impossible.
Mit Dakar wurde erstmals ein frankophones und muslimisch geprägtes Land zum Schauplatz des 10. Weltsozialforums. Weiters stellt Dakar einen weiteren Schritt zu einer verstärkten Integration des afrikanischen Kontinents innerhalb der Bewegung rund um das WSF dar. Angesichts der Ereignisse im arabischen Raum erschien das WSF in Dakar als relevantes Ereignis. Die sozialen Bewegungen und deren Erfolge stellten das WSF in einen neuen Kontext, waren AktivistInnen des Maghreb-Mashreq Social Forums – eines regionalen Sozialforums – doch maßgeblich in die Proteste involviert.
In Staaten wie Senegal mit sozialistischer Vergangenheit – unter seinem ersten Präsidenten Léopold Sédar Senghor – stellt sich die Frage des Wechselverhältnisses zwischen Zivilgesellschaft und Regierung. Obwohl das WSF den Anspruch hat, die Zivilgesellschaft zu vertreten, ist es im Sinne Gramscis nicht gänzlich von den jeweiligen Regierungen abzutrennen. Die Widersprüchlichkeiten und Herausforderungen dieses Verhältnisses drückten sich beispielsweise in der Rede des derzeitigen senegalesischen Präsidenten Abdoulaye Wade aus, der eine dezidierte neoliberale Rede beim WSF hielt.
Karawanen
Das WSF wurde von einer großen Bandbreite an lokalen und internationalen Organisationen und Bewegungen getragen. Angesichts der weltweiten Migrationsthematik spielten die so genannten Karawanen eine beeindruckende Protestform dar. Zwölf Karawanen starteten von verschiedensten Ausgangspunkten innerhalb Westafrikas und fuhren gemeinsam zum WSF. Auf ihrem Weg veranstalteten sie Demonstrationen und Bewusstseinskampagnen. Die Karawane von Bamako, Mali führte Protestaktionen an der Grenze zu Mauretanien durch, wo das Grenzregime Frontex der Europäischen Union zu menschenrechtswidrigen Situationen unter MigrantInnen führt.
Laut Michael Leon Guerrero von der Grassroots Global Justice Alliance stellt das WSF in Dakar einen Fortschritt für manche soziale Bewegungen, aber nicht für das WSF an sich dar. Diese These führt er auf das Erstarken von Jugendbewegungen wie z.B. in Tunesien und Ägypten oder indigene Bewegungen in der Andenregion zurück. Manche dieser neuen sozialen Bewegungen sind auch von einer verstärkten Militanz geprägt. Weiters nehmen nationale und regionale Sozialforen zu, von denen die meisten am afrikanischen Kontinent stattfinden. Linke und sozialdemokratische Regierungen in Lateinamerika spielen auch eine wichtige Rolle in derzeitigen Kämpfen um globale Gerechtigkeit. In diesem Sinne scheint das WSF in eine neue Phase einzutreten, mit neuen Thematiken wie z.B. dem verstärkten Fokus auf Migration oder Militarismus und Imperialismus und neuen Strategien wie verstärkter Militanz. Die Rolle des WSF sollte laut Guerrero darin bestehen, neue Bewegungen wie etwa die Revolten im arabischen Raum als zentrale Kräfte in das WSF zu integrieren.
Die Autorin ist Mitglied des online-Redaktionsteams des Freire Zentrums. Kommentare zum Artikel? Bitte gerne an redaktion@pfz.at.
* Die Weltsystemtheorie stellt einen makrotheoretischen Ansatz dar, der das kapitalistische Weltsystem als ganzes geteilt in Zentren und Peripherien analysiert.
einige der benutzten Quellen:
Webiste des Weltsozialforums auf deutsch: https://weltsozialforum.org/wsd.einfuehrung.1/index.html
Website des Weltsozialforums auf Portugiesisch: https://www.forumsocialmundial.org.br/
Wallerstein, Immanuel (2005): After Developmentalism and Globalization, What? In: Social Forces, March 2005, 38, 3, 2005: 1263-1378.
Guerrero, Michael Leon: Initial Thoughts on the Future of the Forum Discussions at World Social Forum 2011, Dakar. Online unter: https://www.ggjalliance.org/node/696
Caruso, Guiseppe (2011): WSF 2011: Revolution, responsibility and resistance. Preliminary notes on the Dakar World Social Forum. Online unter: https://www.pambazuka.org/en/category/Dakar2011/71380
